Über das Stadtparlament Winterthur

 

Das Stadtparlament ist die gesetzgebende Institution (Legislative) der Stadt Winterthur. Es zählt 60 Mitglieder und wird alle vier Jahre vom Volk neu gewählt. Die letzte Gesamterneuerungswahl fand am 
13. Februar 2022 statt (die Ergebnisse sind unter Download abrufbar). Das aufgrund dieser Wahlen neu zusammengesetzte Parlament startete die vierjährige Legislaturperiode am 16. Mai 2022.

Sitzungen

Das Stadtparlament hält seine Sitzungen ein- bis zweimal pro Monat am Montagabend von 16.15 bis 18.30 Uhr und von 20.00 bis ca. 22.00 Uhr ab. Die Traktandenliste wird in der Regel ca. zehn Tage vor einer Sitzung in der Rubrik «Sitzungen/Sitzungsdokumente» veröffentlicht. Die Sitzungen finden im Parlamentssaal (Rathaus, Marktgasse 20, 8400 Winterthur) statt und sind öffentlich. Der Sitzungsplan für das ganze Amtsjahr kann hier heruntergeladen werden.

Geleitet werden die Sitzungen vom Präsidenten bzw. der Präsidentin, welcher/welche jeweils für ein Amtsjahr (Mai bis Mai) vom Stadtparlament gewählt wird.

Fraktionen

Im Stadtparlament sind seit 16. Mai 2022 folgende Fraktionen vertreten (die Fraktionspräsident/innen-Übersicht finden Sie unter «Interfraktionelle Konferenz»):

SP (15 Sitze)
Grüne/AL (10 Sitze)
SVP (9 Sitze)
FDP (9 Sitze)
GLP (8 Sitze)
Die Mitte/EDU (5 Sitze)
EVP (4 Sitze).

Kommissionsstruktur

Die Geschäfte des Stadtparlaments werden von fünf ständigen Kommissionen vorberaten:

  • Aufsichtskommission (AK)
  • Kommission Umwelt und Betriebe (UBK)
  • Kommission Stadtbau (SBK)
  • Kommission Bildung, Sport und Kultur (BSKK)
  • Kommission Soziales und Sicherheit (SSK)

Die Zuständigkeitsbereiche der aufgeführten Kommissionen sind im Geschäft 2022.39 ersichtlich.

Das Stadtparlament kann bei Bedarf zusätzliche, nicht ständige Spezialkommissionen einsetzen.

Geschichtliches

Siehe Winterthur Glossar.


Anschrift

Stadtparlament Winterthur
Parlamentsdienst
Pionierstrasse 7
8403 Winterthur

parlamentsdienst@win.ch